Fit für die Zukunft - Landessozialgerichtspräsidentin besichtigt Neuerungen zum Klimaschutz und zur Digitalisierung am Sozialgericht

Auf Einladung des Präsidenten des Sozialgerichts Landshut, Dr. Christian Zieglmeier, ist die Präsidentin des bayerischen Landessozialgerichts, Dr. Edith Mente, nach Landshut gekommen. Sie ist selbst seit Juli dieses Jahres im Amt und zeigte sich sehr interessiert an den Besonderheiten und Neuerungen am niederbayerischen Sozialgericht. Besichtigt wurden unter anderem die neue Photovoltaikanlage auf dem Dach des altehrwürdigen Gebäudes an der Seligenthaler Straße. Mit dem Solarstrom kann das Sozialgericht nun einen Großteil der im Haus benötigten Strommenge selbst erzeugen und auch den Dienstwagen damit laden. Was nicht verbraucht wird, wird in zwei Batteriesystemen gespeichert. „Damit wollen wir einen Beitrag zur Klimaneutralität und zum Umweltschutz im staatlichen Bereich leisten“, so Dr. Zieglmeier.

Auch mit dem neuen Multifunktionssaal im energetisch sanierten Dachgeschoss des Hauses konnte das SG Landshut Dr. Mente beeindrucken. Dieser ist mit modernster Konferenztechnik ausgestattet. Dr. Zieglmeier zeigte sich außerdem erfreut darüber, dass damit schon Vieles auf den Weg gebracht worden sei, um das Sozialgericht Landshut zukunftssicher zu machen. Mittlerweile werde der überwiegende Teil der Klageakten elektronisch geführt, auch die Akten der beklagten Verwaltungsträger lägen in aller Regel in elektronischer Form vor. Der Schriftverkehr erfolge in erster Linie auf digitalem Weg. Nur mit zeitgemäßer Ausstattung seien die zukünftigen Herausforderungen zu bewältigen.

Dr. Mente und Dr. Zieglmeier waren sich einig, dass die Sozialgerichtsbarkeit eine Art Seismograph für die wirtschaftliche Lage der Menschen und etwaige Zukunftsängste sei. Bei den Verfahrenseingängen in der ersten Instanz war zuletzt ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. So sind z.B. am Sozialgericht Landshut die Klagen in den Schwerbehindertenverfahren um rund ein Drittel (im Vergleich zu den Vorjahren) gestiegen, auch nehmen gerade in den letzten Wochen die Anträge auf einstweiligen Rechtschutz im Bereich des Bürgergeldes erheblich zu. „Nur mit guter sachlicher und personeller Ausstattung ist man in der Lage, den Leistungsberechtigten auch im Falle solcher Wellen zeitnahen Rechtsschutz zu bieten“, betonte Dr. Zieglmeier.

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