Durchführung der Sitzungstermine
Zur Durchführung der Sitzungstermine an den Gerichten der bayerischen Sozialgerichtsbarkeit gelten folgende allgemeinen Hinweise.
Spezielle Hinweise zu weiteren Maßnahmen der einzelnen Gerichte finden Sie auf der jeweiligen Gerichtsseite.
Aufgrund der Corona-Pandemie ist der Sitzungsbetrieb derzeit nur unter Beachtung der allgemeinen Handlungsempfehlungen im Umgang mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 möglich.
Aufgrund der derzeitigen Infektionslage kann bei einzelnen Gerichten das Tragen einer Mund-Nase- Bedeckung angeordnet sein. Es wird aber jedenfalls dringend empfohlen, in den Gängen und in den Wartebereichen der Gerichte eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Bitte beachten Sie die jeweiligen Hinweise an den Eingängen der Gerichte.
Bitte beachten Sie insbesondere den empfohlenen Mindestabstand zu anderen Personen und die allgemeinen Hygieneregeln. Sie dienen dem gesundheitlichen Schutz aller im Gericht anwesenden Personen und damit letztlich auch Ihrer eigenen Gesundheit.
Zur Nachverfolgung von Infektionsketten werden Sie ggf. gebeten, an der Pforte bzw. im Eingangsbereich des Gerichts gesondert Ihre Kontaktdaten einschließlich Ihrer Telefonnummer bekanntzugeben. Dies dient aber letztendlich auch Ihrer eigenen gesundheitlichen Sicherheit. Bei einer nachträglich bekanntwerdenden Infektion einer im Sitzungsbereich anwesenden Person können Sie als mögliche Kontaktperson unverzüglich benachrichtigt werden. Diese gesondert erhobenen Kontaktdaten werden spätestens 4 Wochen nach dem Sitzungstag vernichtet. Bei manchen Gerichten können Ihre Kontaktdaten auch Online erfasst werden (siehe oben).
Bitte beachten Sie, dass am Zugang des Gerichts weiterhin Sicherheitskontrollen stattfinden werden. Das Sicherheitspersonal wird dabei auch auf typische Symptome von Covid-19 achten. Wenn Sie an solchen Symptomen leiden, bitten wir Sie, von einem Besuch des Gerichts Abstand zu nehmen. Anderenfalls kann es sein, dass Ihnen der Zutritt zum Gericht verweigert wird. Wenn Ihr persönliches Erscheinen zu einem Termin angeordnet wurde bzw. Sie als Zeuge geladen wurden und Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht erscheinen können, teilen Sie dies dem Gericht bitte immer vorab mit.
