Wiederaufnahme der Sitzungstermine

Die Gerichte der bayer. Sozialgerichtsbarkeit haben den Sitzungsbetrieb in reduziertem Umfang wieder aufgenommen.

Aufgrund der Corona-Pandemie ist der Sitzungsbetrieb derzeit nur unter Beachtung der allgemeinen Handlungsempfehlungen im Umgang mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 möglich. Bitte beachten Sie insbesondere den empfohlenen Mindestabstand zu anderen Personen und die allgemeinen Hygieneregeln. Sie dienen dem gesundheitlichen Schutz aller im Gericht anwesenden Personen und damit letztlich auch Ihrer eigenen Gesundheit.

Zur Nachverfolgung von Infektionsketten werden Sie ggf. gebeten, an der Pforte bzw. im Eingangsbereich des Gerichts gesondert Ihre Kontaktdaten einschließlich Ihrer Telefonnummer bekanntzugeben. Dies erfolgt selbstverständlich freiwillig, dient aber letztendlich auch Ihrer eigenen gesundheitlichen Sicherheit. Bei einer nachträglich bekanntwerdenden Infektion einer im Sitzungsbereich anwesenden Person können Sie als mögliche Kontaktperson unverzüglich benachrichtigt werden. Diese gesondert erhobenen Kontaktdaten werden drei Wochen nach dem Sitzungstag vernichtet.
Bitte beachten Sie, dass am Zugang des Gerichts weiterhin Sicherheitskontrollen stattfinden werden. Das Sicherheitspersonal wird dabei auch auf typische Symptome von Covid-19 achten. Wenn Sie an solchen Symptomen leiden, bitten wir Sie, von einem Besuch des Gerichts Abstand zu nehmen. Anderenfalls kann es sein, dass Ihnen der Zutritt zum Gericht verweigert wird. Wenn Ihr persönliches Erscheinen zu einem Termin angeordnet wurde bzw. Sie als Zeuge geladen wurden und Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht erscheinen können, teilen Sie dies dem Gericht bitte immer vorab mit.

Spezielle Hinweise zu weiteren Maßnahmen der einzelnen Gerichte finden Sie auf der jeweiligen Gerichtsseite.

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